Protokoll der offenen Sitzung vom 06.04.2011

Die Sitzung beginnt mit einer Vorstellung der Anwesenden (Gäste und Vereins- bzw. Ratsmitglieder).

TOP 1: Fünf-Punkte-Plan zum Thema Stadtbus (Gaststatement von Maik Asbrede)

Zentrale Ideen:

  • Verlegung der Haupthaltestelle in die Große Straße (größere Nähe zu den Geschäften)
  • Einrichtung eines 30-Minuten-Takts (flexiblere An- und Abreise)
  • Anpassung an Fahrtzeiten der Bahn (Einbindung von Gästen von außerhalb)
  • Erweiterung des Liniennetzes und Anbindung von Langförden, Lutten, Bakum
  • Überprüfung der Einsatzdauer auf bestimmten Linien (am späteren Abend keine Gäste mehr)
  • Kontaktaufnahme mit dem Busunternehmen Wilmering

TOP 2: Aktuelles aus dem Rat und den Ausschüssen

  • Für die neue Eventhalle wird eine Zuschauerkapazität von mindestens 1500 Leuten notwendig sein. Sie soll für den Verein Rasta Vechta nutzbar sein, zusätzlich aber auch für Veranstaltungen der Stadt oder Schulen. Investoren wären: Stadt Vechta, Rasta Vechta und ein nicht genannter Investor. Kosten 2 Mio. €
  • Neubau einer Mensa in der Marienschule in Oythe geplant.
  • Das Haus der Jugend soll einen Backstagebereich bekommen.
  • Geplante Veranstaltung am 1. Mai an der Zitadelle (Präventionsrat): Livemusik (lokale Nachwuchsbands) für 500 Gäste, nur Bier im Ausschank, Security auf dem Gelände, Eintritt 3 Euro (incl. Wasser gratis, pro Besucher eine Bratwurst)
  • Neubau des Kino-Centers: Fassadengestaltung und Namen sind noch unklar – Sache des Betreibers
  • Ausstattung des Wasserwerks mit Solarzellen soll 90.000 € kosten (WfV [Rehling] hat dagegen gestimmt); Betriebsleiter Kleier fordert eine Zusammenlegung und Erweiterung von Büros des Klärwerks und des Wasserwerks.

TOP 3: Überregionale Zusammenarbeit

Kontrovers diskutiert wird die Frage, ob Wählergruppen auch zu bundespolitischen Themen Stellung beziehen oder sich auf kommunale Fragen beschränken sollen. Ihre Stärke und ihr Ursprung liege aber eindeutig und vorrangig auf kommunaler Ebene, auch wenn Politikinteresse oft über Bundesthemen geweckt werde. Zusammenschlüsse von kommunalen Wählergruppen führe zur Glättung der Themenschwerpunkte. Äußerste Ebene der Zusammenarbeit könne daher die Kreisebene sein.

4. Aussprache

Das Bundesverkehrsministerium  entkräftet nun offiziell die Lügenvorwürfe an Frank Hölzen (Bericht der OV vom 6.4.2011). Es folgt eine offene Diskussion über unsere alternativen Vorschläge zur Entlastungsstraße und Probleme, die die aktuelle Planung mit sich bringt. Es zeigte sich, dass einige wesentliche Fakten den anwesenden Gästen nicht bekannt waren.

Protokoll: Johannes Sieve

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