Wahlkampfthema Nr. 1 – Bürgerhaushalt

WirFÜRVechta hatte sich bei seiner Gründung mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben, da wir die Bürgerinnen und Bürger nicht als Stimmvieh betrachten, die alle paar Jahre ihr Kreuzchen machen dürfen und die dann regiert werden – nicht mehr gefragt werden und vielleicht sogar störend gesehen werden, wenn es um aktive Einflussnahme auf lokale Fragen und Entscheidungen geht.

Das wollen wir ändern.

Wir werden uns daher mit Nachdruck für die Etablierung eines Bürgerhaushalts einsetzen.

Beim Bürgerhaushalt geht es darum, dass Bürgerinnen und Bürger Einfluss auf einen Teil der Stadtfinanzen nehmen können. Neben Vorschlägen für Einsparungen können sie so auch Gelder für bestimmte Projekte einsetzen. Wichtig dabei ist, dass die Vorschläge von jedem Einwohner der Stadt kommen können, gesammelt und  erklärt und dann abschließend auch von den Bürgerinnen und Bürgern bewertet werden. So entsteht eine Rangfolge der Wichtigkeit. Die am wichtigsten erachteten Projekte werden dann im Rat der Stadt beraten. Nach der Sammlung und Sichtung der Vorschläge erfolgt die sogenannte Phase der Rechenschaft. Der Rat entscheidet in öffentlicher Sitzung und so für alle nachvollziehbar über die einzelnen Projekte.

Bürgerinnen und Bürger sind diejenigen, die an der Basis einer Stadt leben und Probleme, aber auch positive Entwicklungen oftmals viel eher und intensiver erleben als die Politiker. Diese Erfahrungen gilt es zu nutzen und den Vechtaer Einwohnern das Gefühl zu vermitteln, dass sie die Stadt sind und diese mit Leben erfüllen. Daher ist es nur konsequent und logisch, dass sie auch an der Gestaltung dieser ihrer Stadt beteiligt werden – und das nicht nur alle paar Jahre mit einem kleinen Kreuzchen.

Der Bürgerhaushalt ist ein großer Schritt zu mehr Mitbestimmung für alle in Vechta. Er kann und soll die Bürgerinnen und Bürger wieder enger an ihre Stadt binden, die Erkenntnis wecken, dass sich Engagement lohnt und zu der Einsicht führen: Ich bin nicht nur Stimmvieh – ich bin wichtig und kann etwas bewirken – nicht nur einmal alle paar Jahre, sondern jedes Jahr aufs Neue.

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Möchten Sie weitere Informationen?

Schauen sie doch einmal im Internet nach unter www.buergerhaushalt.org. Dort finden Sie auch zahlreiche kommunale Beispiele, wie dieses Projekt bereits in über 70 Städten und Gemeinden erfolgreich umgesetzt wurde.

In der Sendung „plusminus“ der ARD vom 19.04.2011 war ebenfalls ein Bericht zu diesem Thema zu sehen, den Sie sich hier noch einmal anschauen können (lassen Sie sich nich irritieren bei dem Beitrag, die eigentlichen Informationen zum Bürgerhaushalt beginnen nach ca. 50 Sekunden).

Sagen Sie uns ruhig schon heute Ihre Meinung zu diesem Thema – das Kommentarfeld am Ende dieses Beitrags gehört Ihnen.

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