In der OV vom 14.7.2011 kommentiert V. Kläne meine Aussagen, die ich ihm gegenüber in einem Telefongespräch gemacht habe, und den Umstand, dass F. Hölzen und A. Behrmann Unterschriften gegen die Schließung der Paulus-Bastei gesammelt haben.

Bei WirFÜRVechta nimmt man es aber nicht ganz so genau. Man sammelt fleißig Unterschriften im Namen der Bürgerinitiative gegen einen wichtigen Bestandteil des Projekts Entlastungsstraße – und macht damit automatisch Wahlkampf für sich selbst. Das ist nicht glaubwürdig.

Dazu ist Folgendes zu sagen:

Wenn Herr Hölzen und Frau Behrmann Unterschriften sammeln gegen die Schließung der Paulus-Bastei, so ist das zunächst einmal ihr gutes Recht. Zwar ist in der Vereinbarung mit der Bahn die Schließung ein Bestandteil des Gesamtprojekts, doch muss das ja nicht so bleiben. Unterschriftenaktionen sind legitim, auch wenn sie nicht unbedingt den gewünschten Erfolg zeigen. Immerhin machen sie erkennbar, dass die öffentliche Meinung nicht so glatt und einhellig ist, wie man es immer wieder glauben machen will.

Dass WirFÜRVechta von Anfang an gegen die Schließung der Paulus-Bastei war, kann man unserer Wählerinitiative nicht zum Vorwurf machen, haben wir es doch immer wieder kritisch angemerkt und öffentlich gemacht. Dass es offensichtlich so ist, dass auch Bürgerinnen und Bürger westlich dieser Verbindungsstraße gegen eine solche Schließung sind, weil sie für eine Großzahl jener Verkehrsteilnehmer zu großen Umwegen führt, liegt in der Natur der Sache, nicht an WirFÜRVechta und auch nicht an der BI Vechta-West. Wie man daraus eine Unglaubwürdigkeit konstruieren kann, ist mir nicht ersichtlich.

Herr Kläne schreibt dann weiter, dass man damit automatisch Wahlkampf für sich selbst mache. Ich würde es eher so formulieren: Hölzen und Behrmann haben – aus welchen Gründen auch immer – den Bürgerinnen und Bürgern westlich der Paulus-Bastei die Informationen gegeben, die ein Großteil von ihnen bis dahin gar nicht hatte. Auf Karten und Planungsskizzen, die wir auf unserer Seite auch öffentlich gemacht haben, haben sie in persönlichen Gesprächen gewohnte alte und längere neue Wege in die Stadt zeigen können. Das hat den meisten Angesprochenen die Augen geöffnet. Wenn also bisher nur wenig oder keine Kritik zur Schließung laut wurde, dann lag es offensichtlich nicht nur daran, dass alle FÜR eine solche Schließung waren, sondern schlicht und ergreifend daran, dass viele Menschen gar nicht wissen, was um sie herum geplant wird und geschieht. Wenn Aufklärung in so einer schwerwiegenden Entscheidung zur Dokumentation der Ablehnung durch eine Unterschrift führt, dann ist das ein Hinweis darauf, dass eben nicht alles so glatt läuft, wie man es gerne immer wieder darstellt. Und wenn Sie so wollen, Herr Kläne, dann ist das Wahlkampf, denn uns geht es, wie wir immer wieder betont haben, um Transparenz und lückenlose Bürgerinformation und -beteiligung. Man kann nicht immer nur die Monumentalprojekte in den schillerndsten Farben darstellen, man muss dann auch die Schattenseiten nennen.

Die Glaubwürdigkeit von WirFÜRVechta sehe ich durch das alles nicht berührt!

(Raimund Schulte)

Nachtrag 19:38 Uhr

• Die Stadt Vechta hatte übrigens die Wahl zwischen zwei Alternativen, als es darum ging, welcher Bahnübergang geschlossen werden sollte, um die Entlastungsstraße zu bekommen: Die Paulus-Bastei oder die Schweriner Straße. Letztere wäre allerdings unter Berücksichtigung des Verkehrsaufkommens verträglicher zu schließen gewesen. Die Paulus-Bastei ist also von Anfang an NICHT zwingender und wesentlicher Bestandteil der sogenannten Kreuzungsvereinbarung gewesen.
• An der Unterschriftenaktion waren nicht nur Frau Behrmann und Herr Hölzen beteiligt. Es haben sich auch Personen beteiligt, die weder der BI Vechta-West noch WirFÜRVechta angehören. Daran mag man erkennen, dass es auch anderen, nicht gebundenen Bürgerinnen und Bürgern ein Anliegen ist, aktiv zu werden.
• Auf den Unterschriftenlisten wurde nur die BI, nicht aber WirFÜRVechta erwähnt, denn WFV hatte auch damit nichts zu tun.