Archiv der Kategorie: Mitgliedermeinungen

Leserbrief des Wir FÜR Vechta Mitglieds Dieter Rehling zum Artikel „Das Pflaster in der City wird erneuert“ (OV vom 4. April)

Pflaster auf der Großen Straße

Es mag stimmen, dass das Pflaster auf der Großen Straße ca. 40 Mio. Fahrzeuge ausgehalten hat. Den unmittelbar anschließenden asphaltierten Abschnitten sieht man die gleiche Belastung jedoch nicht an. Hätte der Rat der Stadt Vechta, der seiner Zeit aus optischen Gründen das rote Pflaster wählte, sich für roten Asphalt entschieden, wären jetzt keine Reparaturkosten von 50000 € angefallen und die Fahrgeräusche auch noch erheblich geringer. Die Berücksichtigung von Folgekosten hat im Rat kaum Anhänger. Wir FÜR Vechta hat dies jedoch wiederholt gefordert. In Vechta und in jeder anderen Stadt sind gepflasterte Straßenabschnitte ausgefahren und laut. Aber aus Erfahrung wird man nicht klug! In einigen Jahren werden wir – egal welche Steine verwendet werden – das gleiche Schadensbild erleben, Herr Seidlitz. Der Bürger bezahlt ja die Reparaturen!

Zur Erläuterung:

Was ist bei Ratsbeschlüssen lt. niedersächsischen Gesetz „GemHKVO“ (Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung) zu beachten?

Im „GemHKVO“ steht in § 12 „Investitionen“ Folgendes:

(1) Bevor Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung beschlossen werden, soll durch einen Wirtschaftlichkeitsvergleich unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten die für die Gemeinde wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden. Vor Beginn einer Investition von unerheblicher finanzieller Bedeutung muss mindestens eine Folgekostenberechnung vorliegen.

(2) Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen dürfen erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Berechnungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung, die Gesamtauszahlungen für die Baumaßnahme, der Grunderwerb und die Einrichtung sowie der voraussichtliche Jahresbedarf unter Angabe der finanziellen Beteiligung Dritter und ein Bauzeitplan im Einzelnen ersichtlich sind. Den Unterlagen wird eine Berechnung der nach Fertigstellung der Maßnahme entstehenden jährlichen Haushaltsbelastungen beigefügt.

Nachtreten als neue politische Kultur?

WirFÜRVechta hat bei der jüngsten Kommunalwahl ungefähr die Hälfte der Stimmen von 2006 eingebüßt. Dadurch sind unserer Wählerinitiative zwei Sitze im Rat verloren gegangen. Nur Frank Hölzen ist auch in den kommenden fünf Jahren dort noch für WFV vertreten. Antje Behrmann und Dieter Rehling werden dem neuen Stadtrat nicht mehr angehören. Das ist bitter, da WFV so auch seinen Fraktions-Status aufgeben wird.

Da müssen wir nicht lange drumherum reden. Die Wählerinnen und Wähler haben es so entschieden und wir akzeptieren das Ergebnis. Das ist eben der Lauf in einer Demokratie.

Als empörend und nur schwer hinnehmbar empfinden wir in dieser Situation allerdings das Verhalten der Herren Niehues und Holzenkamp, die beide auf der Facebook-Seite nichts besseres zu tun haben, als sich in aller Öffentlichkeit in Häme und Spott zu ergehen und dabei erneut in die alte Hetze zurückzufallen und uns zu unterstellen, dass wir „gegen“ Vechta seien, wie der folgende Ausschnitt belegt.

Die Hetze geht weiter!

Was ist das für ein Verständnis von Demokratie? Was ist das für ein Verständnis von Moral? Was ist das für ein Verhalten von Personen, die sich gerade erst für die CHRISTdemokraten haben in den Rat wählen lassen? Wenn jemand als Verlierer aus einer Wahl hervorgeht, dann ist das so, denn die Bürgerinnen und Bürger haben es so entschieden. Der Verlierer verdient es aber nicht, dass dann auch noch nachgetreten wird.

Das, Herr Niehues und Herr Holzenkamp, das, meine Herren CHRISTdemokraten, das gehört sich nicht! Erst recht nicht in aller Öffentlichkeit! Ach ja, und das gilt natürlich auch für all diejenigen, die dazu noch den „Gefällt mir“-Button geklickt haben.

Wahlnachlese

Zunächst möchten wir uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die uns ihre Stimme gegeben haben und wir gratulieren den Wahlgewinnern des heutigen Tages, das gilt insbesondere für den neuen Bürgermeister Vechtas, Helmut Gels.

Wir haben bei der heutigen Wahl zwei von ehemals drei Sitzen im Vechtaer Stadtrat eingebüßt, und wir müssen mit Bedauern diese Niederlage eingestehen. Näheres können wir zum jetzigen Zeitpunkt zu dem Wahlergebnis noch nicht sagen, denn wir werden in den nächsten Tagen in Beratungen die Ergebnisse analysieren und auswerten müssen.

Zu vermuten ist allerdings, dass es uns nicht gelungen ist, bei den Bürgerinnen und Bürgern unserer Themen bekannt genug zu machen. Immer wieder wurden wir auf das eine Thema „Entlastungsstraße“ reduziert, obwohl wir in den vergangenen fünf Jahren durchaus kooperieren konnten (unser Abstimmungsverhalten in den diversen Ratssitzungen belegt das) und auch unsere Ziele für die kommenden fünf Jahr weit über die Entlastungsstraße hinausgehen. Hier haben wir trotz aller Mühen kaum Bürgerinnen und Bürger erreicht.

Im Vorfeld des Wahlkampfes wurde die Stimmung gegen uns immer mehr aufgeheizt, was sich unter anderem auch darin äußerte, dass es sogar zu Drohbriefen gegen Herrn Hölzen kam.

All das werden wir aber in den kommenden Tagen und Wochen intern intensiv besprechen.

Unsere Internetseite hierbleibt auf jeden Fall bestehen und wird auch weiterhin ständig aktualisiert werden. Schauen Sie immer einmal wieder rein und schreiben Sie uns an, wenn Sie der Meinung sind, dass Sie in Vechta etwas stört, teilen Sie uns mit, was Ihnen unter den Nägeln brennt.

WFV sagt allen, die uns im Wahlkampf unterstützt und die uns ihre Stimme gegeben haben ein herzliches Dankeschön!

Stoppelmarktumzug – SPD verstößt gegen Verbot

In ihrer neuesten Ausgabe berichtet die OV am 24.08.2011 von einem Verstoß gegen das Verbot, den Umzug zum Stoppelmarktsbeginn zur Wahlwerbung zu nutzen. Tatsächlich fuhr im Zug ein Wagen aus dem Wahlkampfteam des SPD-Bürgermeisterkandidaten Wolking mit. Auf den Wagenseiten prangten groß die Slogans „WWW – Wir wählen Wolking“. Das ist tatsächlich ein Verstoß gegen die vorherigen Absprachen und Hubert Wolking hat der OV gegenüber eingeräumt, er sei sehr erbost gewesen über das Verhalten seines Wahlkampfteams und er sei bereit, die Verantwortung für das Fehlverhalten zu tragen. Wird er dann wohl müssen. Absprache ist Absprache und man sollte seine Leute im Griff haben.

So weit, so schlecht!

Nicht zu übersehen: WWW – Wolkings Werbe-Wagen

Das war ein ziemliches Geschoss von Fahrzeug in nicht zu übersehenden Dimensionen. Hätte man ihn nicht rechtzeitig einfach aus dem Zug nehmen können? Wir glauben nicht wirklich, dass das einfach nur eine Panne war, denn zufällig wird so ein Wagen nicht hergestellt, heimlich auch nicht und er wird auch erst recht nicht übersehen während des ganzen Umzugs. — Grübel — Wann war noch gleich der Umzug? Am 11.08.2011 um 17 Uhr? Vor fast 14 Tagen? Und Aufstellung nahmen die Fahrzeuge schon wesentlich früher als 17 Uhr? Und viele CDU-Aktive haben sich geärgert? Und heute erst steht es in der Zeitung? Hat das so lange gedauert, bis man gemerkt hat, dass da ein SPD-Wagen mitfuhr? Oder hat das irgendwie etwas damit zu tun, dass ein Bericht am Dienstag in der OV stand, der die SPD wegen der Gels-Sache noch irgendwie in dämmeriges Licht setzte?

Ich weiß, ich frage wieder zu viel. Aber warum hat das denn nun wirklich so lange gedauert, bis der Vorfall erstmals in der Presse auftauchte?

Und dann noch etwas: Die Ju hat sich an die Absprache gehalten und keine Werbung für Helmut Gels gemacht, berichtet die OV weiter.

Allein der Ruf „Vechta gehört der CDU“ war hier und da zu hören.

Ich glaub, ich spinne! Wer um alles in der Welt kann so unverschämt sein, dass er nach Gutsherrenart so einen Spruch loslässt? Vechta hat nie der CDU gehört, gehört NICHT DER CDU und wird es auch nie – so weit kommt das noch (auch wenn man ab und zu den Eindruck haben kann und zumindest die Rufer so denken)! Vechta gehört – wenn überhaupt – den Bürgerinnen und Bürgern. Es ist unser aller Stadt. Wir alle sind die Besitzer! Wir alle sind der Souverän! Und wenn wir Bürgerinnen und Bürger es so wollen durch unsere Stimmabgabe, dann ist es das Äußerste, was man da formulieren könnte, dass die Bürgerinnen und Bürger den Regierenden die Stadt (also die Macht) nur geliehen haben. Aber das war es dann auch schon.

Klar, nun hetzen wir wieder! Aber wir sagen klar und deutlich, dass sich beide Vorfälle nicht gehören.

Ich persönlich finde allerdings aus politischer und demokratischer Sicht den Ruf der JU sehr viel bedenklicher als den verbotswidrig eingesetzten LKW für Wolking.

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Anmerkung: Dies ist kein sachlicher Bericht, dies ist ein Kommentar zu einem Bericht der OV, der stark subjektiv ist und durch die Gegenüberstellung beider geschilderter Vorfälle auch polarisierend. Wir bitten um Verständnis!

(Raimund Schulte)