Wir sind traurig: Am 23.01. verstarb unser langjähriges Mitglied Josef Georg Imbusch. Er gehörte dem Stadtrat von 1972 bis 2006 als Vertreter der Bürgergruppe an. Im Sommer 2006 gründete er gemeinsam mit seinem Bruder Ludger und sechs weiteren Frauen und Männern die UWG Wir Für Vechta, für die er noch zweimal zur Kommunalwahl antrat. Er war Kommunalpolitiker mit Leidenschaft und bis ins hohe Alter am Wohl der Stadt Vechta und ihrer Einwohner interessiert.

Seine Freundlichkeit, sein Mut und seine Aufgeschlossenheit für neue Ideen werden uns in lebendiger Erinnerung bleiben.

Unabhängige Wählergemeinschaft Wir FÜR Vechta

Die Wahlbenachrichtigungen der Stadt sind zwar noch nicht verteilt und in den einzelnen Haushalten agekommen, doch möchten wir schon heute alle Bürgerinnen und Bürger darauf hinweisen, dass sie die Möglichkeit haben, auch per Briefwahl an der Kommunalwahl am 11. September 2011 teilzunehmen.

Sollten Sie am Wahlsonntag also verhindert sein, sollten es Ihnen aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich sein, das zuständige nächste Wahllokal aufzusuchen, so können Sie sich bequem Ihre Briefwahlunterlagen von der Stadt Vechta zusenden lassen. Sie sind damit in der Lage, bequem von zu Hause aus Ihre Stimme rechtzeitig abgeben.

WirFÜRVechta dankt Ihnen für Ihr Interesse!

In der Ausgabe vom 14.6.2011 druckt die OV ein Interview mit Professor Peter Nitschke ab, Politikwissenschaftlier an der Uni Vechta. Unter dem Titel „Heute ist Lady Gaga wichtiger als Merkel“ macht sich der Professor Gedanken zur Politikverdrossenheit bei den Bürgerinnen und Bürgern und sucht nach Lösungen für dieses Problem.

Frage: Welche Konsequenzen sollten die Parteien daraus ziehen? (Gemeint ist die Tatsache, dass Grenzen verwischen und Bürger nicht mehr genau wissen, zu welcher politischen Richtung sie neigen bzw. gehören.)

Nitschke: Parteien neigen dazu, sich abzukapseln. Wie werden zum Beispiel Kandidaten aufgestellt? Entscheidet wirklich die Parteiversammlung oder ist das Ganze nicht schon vorher ausgeküngelt? Oder herrschen  Parteistrukturen vor, die es Quereinsteigern schwer machen und eigentlich sollten die doch ermutigt werden mitzumachen.

Unser Kommentar: WirFÜRVechta tut genau dies! Unsere Kandidaten für die bevorstehende Kommunalwahl wurden in einer Mitgliederversammlung von den Mitgliedern ohne vorherige Absprache und ohne „Geklüngel“ gewählt. Die Mitglieder, die zur Kandidatur bereit waren, haben sich in einem kurzen Statement den Anwesenden vorgestellt. Bei der Wahl aber hatten die Mitglieder das Sagen, wen sie von den möglichen Kandidaten auf welchem Platz ins Rennen schicken wollten. — Quereinsteigern wird es bei uns ebenfalls leicht gemacht. Bei unserer letzten Wahl des Vorstandes wurde ein Neumitglied, ein Jugendlicher, der damals gerade einmal zwei Monate in der Wählerinitiative war, mit in den Vorstand gewählt. Wir hatten die Botschaft von Herrn Nitschke verstanden, bevor sie in der OV stand, denn für uns ist es selbstverständlich und wichtig, genau hier anzusetzen, um einer Verdrossenheit entgegenzuwirken.

Im Interview heißt es weiter:

Frage: Könnte nicht schon in der Schule mehr Lust auf Politik gemacht werden?

Nitschke: Bei uns in den Gymnasien wird Politik erst ab Klasse acht unterrichtet und zwar zwei Stunden in der Woche. Nach Klasse zehn kann das Fach wieder abgewählt werden. Im Vergleich zu anderen Fächern spielt Politik also eine völlig untergeordnete Rolle.

Unser Kommentar: Die Schulen können nicht reparieren, was auf anderen gesellschaftlichen Ebenen beschädigt wurde – nicht in zwei Stunden und nicht in vier oder sechs Stunden. Einerseits wird die Individualisierung der Kinder und Jugendlichen bemängelt (hiergegen könnte man auch die Sportvereine und Familien aufrufen und nicht die Schulen), andererseits ist Politik immer mehr zum Geschäft von Juristen geworden. Die Zusammenhänge sind komplexer, die Verrechtlichung intensiver geworden. Wenn Politik in Klasse acht beginnt, dann mit Schülerinnen und Schülern, die 14 Jahre alt sind. Dieses Alter muss man schon haben, wenn man Zusammenhänge nachvollziehen und verstehen will. Daher würde eine Vorverlagerung des Einstiegs in das Fach wenig bringen. Wir stimmen allerdings darin überein, dass Politik länger und intensiver bis in die Oberstufe des Gymnasiums unterrichtet werden könnte. Doch auch hier die Frage dann: Welches Fach sollte man dafür kürzen oder gar ganz abschaffen? Auf die Diskussion wären wir dann gespannt.

Freie Wählergruppen haben Zulauf. Das hängt nicht am Umfang des Schulunterrichts. Das hat etwas mit anderen Werten zu tun. Das hat etwas zu tun mit Unmittelbarkeit, Direktheit. Und vielleicht hat es auch damit zu tun, dass diese unabhängigen Wählerinitiativen den Finger mehr und mehr in Wunden legen, die im Laufe einer langen und vor allem unkritischen Entwicklung gerissen wurden. Lange, ja, viel zu lange haben sich die sogenannten Volksparteien zurückgelehnt, sich mehr und mehr selbst beweihräuchert und vergessen, woher sie ihre Legitimation bekommen. Damit kann man keine Neuwähler gewinnen und die Jugendlichen suchen sich neue Idole. Dann hat Lady Gaga das Rennen gemacht und Merkel schaut in die Röhre. Was wir brauchen in der Politik, das sind nicht die Dinosaurier, das sind Perönlichkeiten, die für neue (eigentlich alte) Werte stehen, das sind feste Orientierungshilfen und keine Wendehälse (wie z.B. in der Atompolitik), das sind Menschen, für die Versprechen (auch Wahlversprechen) noch Versprechen sind, das sind Personen und Persönlichkeiten, für die Ehrlichkeit (auch bei Doktorarbeiten) keine leere Worthülse ist und interpretiert werden kann, je nach Laune. Und das, Herr Professor Nitschke, ist keine Frage von mehr Poltikunterricht in der Schule. Wer Lady Gaga vorzieht, der lässt sich faszinieren vom Tand und Glamour, von einer Traum- und Phantasiewelt. Und so gesehen sind Merkel und Gaga gar nicht so weit auseinander.

Die OV berichtet in ihrer Ausgabe vom 19.05.2011 auf S. 10, dass die Art und Form der geplanten Ehrung der Alt-Bürgermeister zunächst in den Fraktionen diskutiert werden soll, bevor es zu einer erneuten Vorlage in Ausschuss und Rat kommt.

Kann man machen, muss man aber nicht. Ein Thema, was wirklich nicht so unendlich schwer ist, kann man auch bis in alle Ewigkeit weiter diskutieren. Wir können das diskutieren, obwohl wir dazu bereits eine klare Position haben. Ich fasse hier einmal den Stand der Dinge zusammen:

Der Plan kam durch einen Antrag von WirFÜRVechta auf (die CDU hatte ihn angeblich eher – wie auch immer), den verstorbenen Bürgermeister Kühling zu ehren, indem man eine Straße nach ihm benennen möge. Als Vorschlag wurde von uns eine Zuwegung zum Stoppelmarkt genannt, weil der Name Kühling mit diesem Volksfest eng verbunden wird. Als Gegenvorschlag der CDU gings dann darum, die beiden neuen Kreisverkehre nach Kühling und Möller zu benennen, was aber allgemein auf wenig positive Resonanz stieß. Inzwischen hatte sich auch der zu ehrende Personenkreis um den Namen Möller erweitert. Zwei Kreisverkehre, zwei Namen – konsequent. Dann meldeten sich weitere Bürgerinnen und Bürger zu Wort, die noch andere Personen geehrt sehen wollten. Aus Ermangelung an weiteren Kreisverkehren kam dann ins Spiel, Straßen im neuen Baugebiet Telbrake nach Bürgermeistern und Widerstandskämpfern zu benennen. Das sieht inzwischen Thomas Frilling im Namen der CDU-Fraktion kritisch. Warum das kritisch sein soll, wird im Zeitungstext nicht erwähnt. Stattdessen befürwortet er nun Straßenumbenennungen im Stadtgebiet, was wiederum von unserer Fraktion  für „problematisch“ gehalten wird, doch dazu später mehr. Herr Hillen von den Grünen regt an, die Straßen umzubenennen, in denen die zu Ehrenden einstmals gewohnt haben, was nahe am Vorschlag von Herrn Frilling liegt. Und last but not least will Bürgermeister Bartels die Ehrung durch Kranzniederlegungen an Totensonntag und / oder Allerheiligen vornehmen.

Kommen wir zunächst zu den Umbenennungen welcher Straßen auch immer: WirFÜRVechta sieht das kritisch, weil es im Ansatz nicht klar zu übersehende Folgen nach sich ziehen würde. Umbenennungen bedeuten für die dort lebenden Bürgerinnen und Bürger zahlreiche formale Tätigkeiten (sie müssen ja allen Menschen, Verwaltungsstellen, Firmen etc, mit denen sie in Kontakt sind, die Änderung bekannt machen). Folgeschwierigkeiten sind zu erwarten, wenn es um das Auffinden der Straßen geht (zum Beispiel durch Paketdienste etc.), zusätzliche Kosten für die Menschen (neue Stempel, neue Adressaufkleber, neu, neu, neu). Dabei spielt es dann keine Rolle, ob in der Straße zuvor Herr Kühling gewohnt hat oder eben nicht.

Da ist es doch wesentlich leichter, Straßen von vornherein zu „taufen“ und ihnen dann einen Namen zu geben, den sie von Anfang an haben und behalten können, was sehr für das Telbraker Baugebiet spricht oder eben jedes andere Neubaugebiet im Bereich Vechtas. Oder hat man Bedenken, das Prinzip nicht durchhalten zu können? Es gibt ein Vogelviertel, ein Hauptstadtviertel, ein Dichterviertel, ein Getreideviertel, ein Komponistenviertel und und und. Denn Vögel, Hauptstädte, Dichter, Getreide und Komponisten gibt es mehr als genug. Hat man Sorge, dass man nicht auf genug verdienstvolle Vechtaer Bürgerinnen und Bürger kommt, die einem gesamten Neubaugebiet als Namenspatron dienen könnten?

WirFÜRVechta versteht nicht so ganz die Bedenken, die sich im Kulturausschuss angesammelt haben und eine Rückverweisung an die Fraktionen nötig erscheinen ließen.

Kranzniederlegungen und Erinnerungen an die Toten zu Totensonntag und / oder Allerheiligen sind etwas sehr Pathetisches. So ein öffentlicher Akt gebührt vielleicht den Toten der Kriege und Gewaltherrschaft in Deutschland, Opfern von Terrorangriffen wie auf Ground Zero in New York – aber für die schlichte Erinnerung an einen Ehrenbürger der Stadt wäre ein dauerhafte Straßenbenennung sicher angemessener, auch wenn dann die führenden Volksvertreter bei einer Kranzniederlegung nicht so öffentlichkeitswirksam jährlich in der Presse erscheinen könnten. Vielleicht lichtet man sie ja dann ab, wenn sie vor dem entsprechenden Straßenschild posieren und in ehrfürchtiger Andacht darauf zeigen.

Damit aber auch das nicht nötig ist, schlagen wir vor, die möglichen neuen Straßenschilder mit einer Zusatzinformation über den Namenspatron zu versehen, wie man auf der folgenden Abbildung erkennen kann. Aus den oben genannten Gründen sind wir gegen eine Umbenennung bestehender Straßen und für die Ehrung durch Straßentaufen im Telbraker Baugebiet.

Straßenschild mit Zusatzinfo

Durch einen verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen, durch den Einsatz neuer und effizienter Technologien im Bereich der Straßenbeleuchtungen und durch Investitionen in ein zukunftsorientiertes Denken ist es der Stadt Vechta gelungen, den Energieverbrauch 2010 (gemessen an den Werten von 2004) zu halbieren. Was ehedem 125 bzw. 80 Watt Leuchtmittel schafften, wird heute von 36 Watt Energiesparlampen geleistet. Das rechnet sich, denn neben Zuschüssen vom BMU werden die künftigen Kosteneinsparungen bei der Energie die derzeitigen Investitionen in spätestens fünf Jahren ausgeglichen haben.

Hinzu kommt, dass nachts Beleuchtungen zum Teil abgeschaltet werden, so dass auch hier viel Energie eingespart werden kann.

Bei der Abschaltung sollte man vielleicht überprüfen, ob dadurch nicht „schwarze Löcher“ entstehen, also Bereiche, die dann durch Bepflanzung, Bebauung oder Straßenführung sehr dunkel und unübersichtlich ausfallen.

Ein Beispiel hierfür bietet die Brüsseler Straße, in der nachts wahrscheinlich jede zweite Straßenlaterne abgeschaltet wird. Die folgende Abbildung zeigt das Problem. Da in einem längeren Teilstück kaum noch die Laternen brennen, entsteht auf der Hauptstraße ein langer, dunkler Bereich. Die Situation wird dadurch verschlechtert, dass der hohe Bewuchs auf einem Grundstück die Leuchtrichtung einer Laterne (hier grün markiert) einschränkt.

Schwarzes Loch auf der Brüsseler Straße

Vielleicht könnte man solche „Schwarzen Löcher“ aufdecken und dann Abhilfe schaffen – Sparen muss ja nicht auf Kosten der Sicherheit gehen.

Sollten die Leserinnen und Leser solche dunklen Bereiche kennen, dann melden Sie sich doch bei uns – wir werden das dann weitergeben.

Aber dennoch an dieser Stelle ein großes Lob an die Stadt, dass sie solche überzeugenden Zahlen vorlegen kann.