Komentar zum Ausgang der Landtagswahl

Gebannt verfolgten die Niedersachsen die Entwicklungen des sonntäglichen Wahlabends. Den Meinungsumfragen zufolge war klar, dass die FDP den Wiedereinzug in den Landtag nicht schaffen würde. Und dann das, etwas mehr als 10% bei den ersten Hochrechnungen. Am Ende 9,9%, das beste Ergebnis, welches die FDP in Niedersachsen bisher erringen konnte, 1,7% mehr als fünf Jahre zuvor. Nun stellt sich die Frage, ob dies zurückzuführen ist auf einen erfolgreich geführten Wahlkampf oder wirklich auf Zweitstimmen von ursprünglichen CDU-Wählern. Auch wenn der ehemalige Ministerpräsident Mc Allister dies in mehreren Interviews weit von sich wies, legen Umfragen doch nahe, dass viele der Stimmen für die FDP von CDU-Stammwählern kamen.

36,0% für die CDU, ein besseres Ergebnis als den Meinungsforschern zufolge zu erwarten gewesen wäre. Jedoch, nüchtern betrachtet, ein herber Stimmverlust, 6% weniger als bei der letzten Landtagswahl. Auch wenn die Kampagne „I’m a Mac“ sicherlich positiv bei den Wählerinnen und Wählern ankam, hat es nicht gereicht, um die Mehrheit im Landtag zu „verteidigen“.

Ein knapper Sieg für Rot-Grün, zusammen 46,3% (SPD 32,6% [+2,3%], Grüne 13,7% [+5,7%]). Trotz oder gerade wegen des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück? Im Vorfeld der Wahl gab es ja viele Diskussionen um diese Personalie. In Interviews am Wahlabend sprach er davon, dass es für die SPD Niedersachen um den Spitzenkandidaten Stephan Weil sicherlich keinen Rückenwind aus Berlin gab.  Gleichzeitig freute er sich jedoch über das Endergebnis, welches man vielleicht als Möglichkeit zum Neustart seines bisher eher mau geführten Wahlkampfes nutzen könnte.

Bleibt die Frage, was dies alles für die Politik auf Bundesebene bedeutet. Eines ist sicher, die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat ist verloren, Rot-Grün hat nun die Möglichkeit den Vermittlungsausschuss anzurufen oder Gesetze anzustoßen. Wichtig ist nun, dass sich die einzelnen Parteien miteinander abstimmen, versuchen Kompromisse zu finden und Rot-Grün nicht versucht die Regierung Merkel auszubremsen. Allerdings durchläuft jeder vom Bundesrat beschlossene Gesetzesentwurf noch die Abstimmung im Bundestag, und dort hält Schwarz-Gelb die Mehrheit.

Schade finden wir, dass die Reduzierung der Wahlentscheidung auf den Wettstreit zwischen den Lagern auch den Wahlkampf der FREIEN WÄHLER massiv behindert hat. Mit 1,1% der Erst- und Zweistimmen (39.135 bzw. 39.647 Stimmen) haben sie ihr Ergebnis gegenüber 2008 zwar deutlich verbessert (0,9% Erst- und 0,5%-Zweitstimmen). Dennoch haben sie den teils deutlichen Zuspruch, den sie in einem engagiert geführten Wahlkampf erfahren haben, leider nur zu einem geringen Teil in Stimmen ummünzen können.

Es bleibt abzuwarten, ob diese Wahl nun schon richtungsweisend war, in Hinblick auf die Bundestagswahl. Festzuhalten bleibt jedenfalls, dass ein Regierungswechsel auf Bundesebene im Herbst möglicher erscheint als noch vor der Wahl.

Landtagswahl – Abgeordnetenwatch.de

Zum Thema Landtagswahl in Niedersachsen findet man so manches im WordlWideWeb.

Bei meinen Recherchen stieß ich auf die Seite Abgeordnetenwatch.de.  Dort gibt es u.a. die Möglichkeit, anhand von 24 Thesen seine eigene Meinung anonym mit der der Personen zu vergleichen, die sich zur Wahl stellen. Ich bin das ganze einmal für den Kreis Vechta durchgegangen und muss sagen, dass ich doch ziemlich enttäuscht war. Abgesehen von einigen wenigen scheint die Mehrzahl der Kandidaten es nicht für nötig zu halten, zu erklären, warum sie oder er einer These zustimmt, nicht zustimmt oder neutral eingestellt ist.

Gerade um die jungen Menschen anzusprechen, die sich vielmals über das Internet informieren, ist dies eine sehr gute Möglichkeit. Aber bestimmte Personen, welche sich zur Wahl stellen, scheinen immer noch fest in ihrem konservativen Denken verankert zu sein und es nicht für nötig zu erachten, sich dazu herabzulassen, dem einfachen Wähler kurz und knapp die Beweggründe für die eigenen Entscheidungen und Meinungen darzulegen.

Des Weiteren kann man sich auf dieser Seite auch informieren über den Wohnort, das Geburtsdatum, die berufliche Qualifikation und die aktuelle Tätigkeit. Doch auch hier sind große Lücken. Möchten die Politiker etwa nicht, dass man nähere Informationen über sie findet? Soviel zum Thema Transparenz.  Lediglich zwei der Kandidaten, darunter Heinrich Luhr von den Freien Wählern, sind so offen und geben Informationen preis. Hierfür ein Hochachtung, Herr Luhr! Sie stehen wirklich für dringend nötige Transparenz in der politischen Arbeit!

Aber  sehen Sie selbst:  http://www.abgeordnetenwatch.de/landtagswahl_niedersachsen-1210-0.html

Das System Wiesenhof

PHW, der Konzern des Unternehmers Paul Heinz Wesjohann, expandiert nicht nur in Lohne.

Am 31.08.2011 sendete die ARD um 21.45 Uhr einen Beitrag dazu, den sie hier noch einmal anschauen können.

Oder ist alles doch viel schöner, grüner, mit schönen Blumen und glücklichen Hühnern?

So jedenfalls macht es den Eindruck, wenn man das hier sieht. (Beachten Sie dabei die Quelle: „hochgeladen von „wiesenhof“ am 26.08.2011)

Machen Sie sich selbst ein Bild! Ohne umfassende Informationen kann man sich kein wirkliches Urteil bilden.

Schilda im Nachbarkreis Diepholz

Nein, das ist keine Schadenfreude und keine Häme. Das ist einfach nur ein Beispiel mehr, wie öffentliche Gelder zum Fenster hinausgeworfen und die Bürgerinnen und Bürger für dumm verkauft werden – überall und jeden Tag.

Da baut man bei der Neugestaltung auf dem Bahnsteig am Diepholzer Bahnhof einen Aufzug ein, um zum Beispiel Behinderten den Zugang zu erleichtern, und dann steht der da. Und er steht und steht und steht …

… Man hat vergessen, den Fahrtsuhl an das Stromnetz anzuschließen. Aber man hat nicht etwa vergessen, den nur anzuklemmen. Schlimmer noch – da liegt nicht einmal Strom.

Diepholzer Bürgermeister Schulze

Nun hoffen die Beteiligten, dass es noch in diesem Sommer etwas wird, denn das Genehmigungsverfahren für den Stromanschluss sei so aufwändig. Auch das ist mal wieder so ein Ding. Gebaut wird, aber Genehmigung? Ach, die holen wir uns später. Muss man sich mal überlegen. Der Fahrstuhl steht schon seit Wochen so rum. Er wurde geplant, gebaut und steht rum. Das geht nicht von heute auf morgen. Und das Genehmigungsverfahren soll Schuld sein. Da stimmt doch was nicht – entweder in Diepholz oder beim Genehmigungsverfahren.

Die Geschichte ging bereits durchs Fernsehen und steht heute auf S. 5 der OV zu lesen (unten rechts).

Nachtrag (14.00 Uhr): Den ganzen Morgen habe ich mir Gedanken gemacht, wie man den Aufzug ohne Strom betreiben könnte. Und dann hatte ich die rettende Idee:

Rinder-Göpel

Mit so einem Göpel könnte man durch geschickte Übertragung der Bewegungskraft des Rindes die Fahrstuhlkabine sowohl nach oben als auch nach unten bewegen. Man müsste nur ab und zu das Rind umdrehen.

schematischer Aufbau

Und wenn dann Zuggäste den Aufzug benutzen wollen, wird man den Ruf am Diepholzer Bahnhof hören:

He, Liftboy, stell die JOLANTE auf die Scheibe, ich will abwärts!

Dreh JOLANTE um, ich will nach oben!

Eine herrliche, eine naturverbundene Vorstellung: ein biologischer Antrieb, dessen Motor am Ende auch noch gut schmeckt! Entschuldigt, liebe Diepholzer, aber das war eine Steilvorlage für uns. 🙂