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Pressesprecher der Wählerinitiative "WirFÜRVechta"

Ehrung der Bürgermeister – ein Riesenproblem?

Die OV berichtet in ihrer Ausgabe vom 19.05.2011 auf S. 10, dass die Art und Form der geplanten Ehrung der Alt-Bürgermeister zunächst in den Fraktionen diskutiert werden soll, bevor es zu einer erneuten Vorlage in Ausschuss und Rat kommt.

Kann man machen, muss man aber nicht. Ein Thema, was wirklich nicht so unendlich schwer ist, kann man auch bis in alle Ewigkeit weiter diskutieren. Wir können das diskutieren, obwohl wir dazu bereits eine klare Position haben. Ich fasse hier einmal den Stand der Dinge zusammen:

Der Plan kam durch einen Antrag von WirFÜRVechta auf (die CDU hatte ihn angeblich eher – wie auch immer), den verstorbenen Bürgermeister Kühling zu ehren, indem man eine Straße nach ihm benennen möge. Als Vorschlag wurde von uns eine Zuwegung zum Stoppelmarkt genannt, weil der Name Kühling mit diesem Volksfest eng verbunden wird. Als Gegenvorschlag der CDU gings dann darum, die beiden neuen Kreisverkehre nach Kühling und Möller zu benennen, was aber allgemein auf wenig positive Resonanz stieß. Inzwischen hatte sich auch der zu ehrende Personenkreis um den Namen Möller erweitert. Zwei Kreisverkehre, zwei Namen – konsequent. Dann meldeten sich weitere Bürgerinnen und Bürger zu Wort, die noch andere Personen geehrt sehen wollten. Aus Ermangelung an weiteren Kreisverkehren kam dann ins Spiel, Straßen im neuen Baugebiet Telbrake nach Bürgermeistern und Widerstandskämpfern zu benennen. Das sieht inzwischen Thomas Frilling im Namen der CDU-Fraktion kritisch. Warum das kritisch sein soll, wird im Zeitungstext nicht erwähnt. Stattdessen befürwortet er nun Straßenumbenennungen im Stadtgebiet, was wiederum von unserer Fraktion  für „problematisch“ gehalten wird, doch dazu später mehr. Herr Hillen von den Grünen regt an, die Straßen umzubenennen, in denen die zu Ehrenden einstmals gewohnt haben, was nahe am Vorschlag von Herrn Frilling liegt. Und last but not least will Bürgermeister Bartels die Ehrung durch Kranzniederlegungen an Totensonntag und / oder Allerheiligen vornehmen.

Kommen wir zunächst zu den Umbenennungen welcher Straßen auch immer: WirFÜRVechta sieht das kritisch, weil es im Ansatz nicht klar zu übersehende Folgen nach sich ziehen würde. Umbenennungen bedeuten für die dort lebenden Bürgerinnen und Bürger zahlreiche formale Tätigkeiten (sie müssen ja allen Menschen, Verwaltungsstellen, Firmen etc, mit denen sie in Kontakt sind, die Änderung bekannt machen). Folgeschwierigkeiten sind zu erwarten, wenn es um das Auffinden der Straßen geht (zum Beispiel durch Paketdienste etc.), zusätzliche Kosten für die Menschen (neue Stempel, neue Adressaufkleber, neu, neu, neu). Dabei spielt es dann keine Rolle, ob in der Straße zuvor Herr Kühling gewohnt hat oder eben nicht.

Da ist es doch wesentlich leichter, Straßen von vornherein zu „taufen“ und ihnen dann einen Namen zu geben, den sie von Anfang an haben und behalten können, was sehr für das Telbraker Baugebiet spricht oder eben jedes andere Neubaugebiet im Bereich Vechtas. Oder hat man Bedenken, das Prinzip nicht durchhalten zu können? Es gibt ein Vogelviertel, ein Hauptstadtviertel, ein Dichterviertel, ein Getreideviertel, ein Komponistenviertel und und und. Denn Vögel, Hauptstädte, Dichter, Getreide und Komponisten gibt es mehr als genug. Hat man Sorge, dass man nicht auf genug verdienstvolle Vechtaer Bürgerinnen und Bürger kommt, die einem gesamten Neubaugebiet als Namenspatron dienen könnten?

WirFÜRVechta versteht nicht so ganz die Bedenken, die sich im Kulturausschuss angesammelt haben und eine Rückverweisung an die Fraktionen nötig erscheinen ließen.

Kranzniederlegungen und Erinnerungen an die Toten zu Totensonntag und / oder Allerheiligen sind etwas sehr Pathetisches. So ein öffentlicher Akt gebührt vielleicht den Toten der Kriege und Gewaltherrschaft in Deutschland, Opfern von Terrorangriffen wie auf Ground Zero in New York – aber für die schlichte Erinnerung an einen Ehrenbürger der Stadt wäre ein dauerhafte Straßenbenennung sicher angemessener, auch wenn dann die führenden Volksvertreter bei einer Kranzniederlegung nicht so öffentlichkeitswirksam jährlich in der Presse erscheinen könnten. Vielleicht lichtet man sie ja dann ab, wenn sie vor dem entsprechenden Straßenschild posieren und in ehrfürchtiger Andacht darauf zeigen.

Damit aber auch das nicht nötig ist, schlagen wir vor, die möglichen neuen Straßenschilder mit einer Zusatzinformation über den Namenspatron zu versehen, wie man auf der folgenden Abbildung erkennen kann. Aus den oben genannten Gründen sind wir gegen eine Umbenennung bestehender Straßen und für die Ehrung durch Straßentaufen im Telbraker Baugebiet.

Straßenschild mit Zusatzinfo

Verknüpfung unnötig und falsch

In der OV vom 17.05.2011 findet sich auf S. 10 unten rechts ein Mitteilung, dass WirFÜRVechta in Mitgliederversammlung vom 15.05.2011 im Gasthaus Jansen die Kandidaten für bevorstehende Kommunalwahl nominiert hat.

Dies allein hätte als Mitteilung völlig ausgereicht. Es erschließt sich uns als Wählerinitiative und Verein nicht, warum das ursprüngliche Zitat von Herrn Hölzen stark verkürzt und zudem in einen konstruierten Zusammenhang gesetzt und dadurch äußerst missverständlich wiedergegeben wurde. Absicht?

Bei der Mitteilung an die OV wurde die Entlastungsstraße mit keinem Wort erwähnt. Warum sie im Zeitungsartikel wieder auftaucht, ist schleierhaft.

Herr Hölzen wurde von mir in der Mitteilung an die OV mit den Worten zitiert:

Das (gemeint ist das Wahlergebnis, bei dem er auf Listenplatz 1 gewählt wurde) werte ich für mich als motivierendes Signal und es macht mir Mut, nach den vergangenen Wochen und Monaten in euer aller Namen den eingeschlagenen Weg weiterzugehen.

Mit diesen Worten bezog sich Herr Hölzen auf die zahlreichen Angriffe, die ihn wiederholt als Lügner oder Verbreiter der Unwahrheit hingestellt hatten. Aus diesem Grund bot Herr Hölzen im Vorfeld an, sich aus der aktiven Kommunalpolitik zurückzuziehen. Nach zahlreichen Gesprächen jedoch erklärte er sich bereit, für eine weitere Periode für den Stadtrat zu kandidieren. Diesen Entschluss würdigend, sprachen die Vereinsmitglieder ihm das Vertrauen aus und wählten ihn zum Spitzenkandidaten für die Wählerinitiative WirFÜRVechta.

Von der Entlastungsstraße war nie die Rede. Wir haben zu diesem Thema einen Schlusspunkt gesetzt und halten es nicht für nötig, hierzu noch weitere Worte zu verlieren, denn das OVG Lüneburg ist zu einem Urteil gelangt, das positiv für die Stadt Vechta ausgegangen ist.

Treffen mit JU

Am 16.05.2011 fand in der Elmendorff-Burg ein Treffen mit Vertretern des JU-Stadtverbandes Vechta statt. Anwesend waren für die Jugendorganisation der CDU P. Hannöver, M. Möller, D. Hagemense, C. Nemann, S. Völker und O. Kliesch. Der Meinungsausstausch erfolgte in einer angenehmen und entspannten Atmosphäre.
Hauptthema waren vor allem Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf unsere Webseite. So wurde der Wählerinitiative WirFÜRVechta vor allem vorgeworfen, man suche das „Haar in der Suppe“, sehe aber die positiven Dinge nicht, die sich in Vechta böten. R. Schulte und auch Ratsherr Hölzen wiesen darauf hin, dass es vorrangige Rolle einer Opposition sei, die Regierung zu kontrollieren und zu kritisieren. Da mache man dann eben auf die Haare in der Suppe aufmerksam. Hinzu komme, dass zahlreiche Beschlüsse von den Ratsmitgliedern in Rat und Auschüssen mitgetragen und positiv abgestimmt werden. Das allerdings gehe im Alltag leider unter, so dass der falsche Eindruck entstehe, WFV sei eben gegen alles.
Ein zweiter Kritikpunkt war das oftmals polemische Vorgehen bei den „Berichten“ auf unserer Webseite. Hier mussten wir zunächst richtigstellen, dass es sich bei den Texten auf unserer Webseite keineswegs um neutrale Berichte handele, sondern vielmehr oftmals um Kommentare zum aktuellen Tagesgeschehen. Die seien nicht neutral und könnten daher auch polemisch ausfallen, um Aufmerksamkeit zu erregen und einen Kritikpunkt zuzuspitzen.
Darüber hinaus berichtete Frank Hölzen von seinen Erfahrungen aus fünf Jahren Ratsarbeit und auch über die Schwierigkeit, mehr „neutrale“ Präsenz in der Presse zu finden.
Zwar beteuerten die JU-Vertreter immer wieder, sie seien eine eigenständige Organisation der CDU und nicht von der Meinung der Hauptpartei abhängig, doch formulierten die Mitglieder von WFV den Wunsch, dass es durchaus auch in zentralen Fragen einmal kritischer zugehen dürfte im Jugendverband, um die Eigenständigkeit expliziter hervorzuheben und herauszustellen.
Fazit: Eine sehr anregende Begegnung, die vielleicht das Verständnis füreinander etwas vergrößern kann. Man sollte das aus Sicht unserer Wählerinitiative durchaus in unregelmäßigen Abständen wiederholen.

Kandidaten gewählt

Im Rahmen der heutigen Mitgliederversammlung der Wählerinitiative WirFÜRVechta im Gasthaus Jansen wurden folgende Kandidaten für den Kreistag in geheimer Wahl gewählt:

Landkreis Vechta

  1. Dieter Rehling
  2. Horst Bojes
  3. Ludger Imbusch
  4. Antje Behrmann
  5. Josef Georg Imbusch

J.G.Imbusch, L. Imbusch, A. Behrmann, D. Rehling, H. Bojes

In ebenfalls geheimer Wahl wurden folgende Mitglieder als Kandidaten für den Stadtrat gewählt:

Stadt Vechta

  1. Frank Hölzen
  2. Dieter Rehling
  3. Antje Behrmann
  4. Barbara Schilz-Bösing
  5. Horst Bojes
  6. Raimund Schulte
  7. Ludger Imbusch
  8. Josef Georg Imbusch

R. Schulte, F. Hölzen, D. Rehling, A. Behrmann, L. Imbusch, B. Schilz-Bösing, J.G. Imbusch, H. Bojes

Nach ihrer Wahl dankten die nominierten Kandidaten den Mitgliedern für das ausgesprochene Vertrauen. Vor allem Ratsherr Frank Hölzen bedankte sich dafür, dass er auf den ersten Listenplatz gewählt worden war. „Das werte ich für mich als Signal und es macht mir Mut, nach den vergangenen Wochen und Monaten in euer aller Namen den eingeschlagenen Weg weiterzugehen“, sagte er den Anwesenden.

WirFÜRVechta wünscht allen Kandidaten einen fairen und sachorientierten Wahlkampf und für den Wahltag viel Glück!

Werteverfall – Auffallen und Spaß um jeden Preis

Andreas Kathe bringt es in der OV vom 14.05. 2011 auf Seite 6 auf den Punkt: „Wichtig ist nur noch, wer auffällt“. Sind wir auf dem Weg in eine ungehemmte und „wertlose“ Spaßgesellschaft, die zudem auch noch von denen dominiert zu werden scheint, die keine Werte vermittelt bekommen haben oder sich bewusst darüber hinwegsetzen? Das Beispiel mit dem Einkaufswagen, in dem sich junge Leute durch die Gegend schieben, wirft eine weitere Frage auf: Wo sind die couragierten Menschen, die sich einem solchen Verhalten entgegenstellen könnten? Sie haben sich offensichtlich in den meisten Fällen bereits dem neuen Verhalten gebeugt und gehen resigniert und kopfschüttelnd vorbei. Ist ja auch verständlich, wenn man die Schlagzeilen in der Presse verfolgt, wo immer wieder berichtet werden muss, wohin Zivilcourage führen kann – schlimmstenfalls auf den Friedhof. Mein und Dein sind keine Werte mehr, man nimmt sich, wonach einem ist.

Die Liste wäre endlos fortzusetzen, denn sie gilt auch für Ver- und Gebote, sei es im Straßenverkehr, im Freibad, beim Jugendschutz, beim Finanzamt, in der Politik – wo auch immer – es wird getrickst, geschoben, betrogen, abgeschrieben und und und. Es wäre falsch, die Ursachen für ein solches Verhalten immer so weit weg zu suchen, denn Wertesysteme werden nicht nur erhalten, indem man sie schriftlich fixiert – sie werden tradiert, indem man sie vorlebt. Mit gutem Beispiel vorangehen – darin liegt das große Geheimnis einer gesellschaftlichen Ordnung. Auch dazu gehört Mut, denn all zu oft macht man sich damit des Spießertums verdächtig. Und wer will sich schon gerne mit so einem negativ besetzten Urteil konfrotiert sehen?

Zu Zeiten, als es noch kaum Fernseher gab, vom Internet ganz zu schweigen, da waren Werte ein Gut, das auch durch Sprichwörter weitergegeben wurde:

  • Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem Andern zu.
  • Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus.
  • Wie man sich bettet, so liegt man.
  • Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.
  • Lügen haben kurze Beine.

Kaum einer der jungen Generation kennt diese Sprichwörter heute noch, noch kann er sie in seiner Bedeutung entschlüsseln. Im Gegenteil: Wenn sie zitiert werden, dann in einer verhunzten Variante, die genau das zu belegen scheint, was man mit Werteverfall und Spaßgesellschaft bezeichnen könnte:

  • Was du nicht willst, das man dir tu, das will auch ich, was willst denn du?
  • Wie man sich bettet, so schallt es heraus.
  • Wer andern eine Grube gräbt, der hat ein Grubengrabgerät.

Werte? Mitnichten. Unsinn! Leichtlebigkeit. Spaß. Und im Internet findet man Gleichgesinnte. Man fühlt sich gut aufgehoben im Kreis der sozialen Netzwerke. „Gefällt mir“ klicken und ich habe „Freunde“. Die Wahrheit interessiert nicht mehr, der Schein ist das, was ankommt, unkritisch gesehen und weitergegeben wird. Mehr scheinen als sein – das ist die Devise.

Dazu gehört auch die von Herrn Suffner in der gestrigen Ausgabe kritisch hinterfragte Feierkultur. Die in der heutigen OV-Ausgabe abgedruckten Facebook-Kommentare zu Mottotagen (S. 19) machen dies deutlich:

  • Gönnt den jungen Menschen doch mal den Spaß …
  • Wenn es den Schülern gefällt, warum nicht?
  • Ich denke, dass man den Schülern auch mal eine Woche Spaß gönnen sollte …
  • Warum also verbieten? Das ist doch kleinkariert.
  • … das Bild eines bornierten, eintönigen und spießigen Schulkomplexes …
  • JAA! Die sind Kult!!

Fällt Ihnen etwas auf? Spaß steht im Vordergrund. VOR dem Abitur – in der heißen Phase letzter Vorbereitungen zu den Prüfungen, VOR der Zulassung zu den Prüfungen sogar. Georg Rosenbaum formuliert es in seinem Facebook-Kommentar so:

Abitur ist ein ganz besonderes Ereignis, an dem die Spaßkultur mal unterbrochen werden darf. Erst später wird man sich über die Wichtigkeit dieses Moments im Leben bewusst.

Wie unsinnig Spaß um jeden Preis ist, wird vielleicht deutlich, wenn man sich einmal fragen würde:

Wer ist so verrückt, dass er einen Olympiasieg (Abitur) ausgelassen feiert, wenn er noch darauf spart, sich Schuhe für den Trainingsbeginn (Zulassung zum Abitur) leisten zu können?

Und auch beim Abdruck der Facebook-Kommentare hat die Presse irgendwie wieder ein kleines Stück dazu beigetragen, dass den Spaßargumenten viel Raum gewährt wird. Die wahren Gründe für die Regelungen an der besagten Schule sind nicht bekannt und interessieren die Kommentatoren auch gar nicht. Das Urteil ist klar: borniert, eintönig und spießig.

Dann soll es so sein: Dann bin ich gerne borniert, eintönig und spießig.

(Raimund Schulte)