Guten Morgen, Vechta,

eine Nacht nach dem Urteil von Lüneburg. Heute ist Sonnabend. Die Sonne strahlt, als sei nichts gewesen. Die einen haben ihren Erfolg vielleicht gefeiert, andere haben niedergeschlagen das gestrige Urteil zur Kenntnis genommen und sind wohl noch wie gelähmt. Wie auch immer: Die Erde dreht sich weiter, das Leben macht Fortschritte und die Bauarbeiten werden ihren Fortgang nehmen.

Zum Frühstück erwartet den Leser in der OV auf S. 9 eine ganze Seite zum Verlauf des gestrigen Tages, umrahmt von kurzen Kommentaren der ortsansässigen Politiker und auch von Herrn Suffner. Ihm möchte ich an dieser Stelle persönlich danken für die besonnene Art seines Kommentars. Für das Fortschreiten im Entwicklungsprozess der Stadt wird es von großer Wichtigkeit sein, zu einer neuen Sachlichkeit zurückzufinden. In den Tagen und Wochen vor Lüneburg war die Diskussion stark emotional aufgeheizt und personengebunden. Ob nun zu Recht oder zu Unrecht flogen uns beleidigende und diffamierende Worte um die Ohren. Dies hat wenig bis gar nichts zum Thema beigetragen.

Am Tag danach haben wir die Chance zurückzukehren. Immerhin, so schreibt Herr Suffner, hat der Widerstand der Bürgerinitiative dazu beigetragen, dass eine Trassenführung „mit den geringsten Konflikten“ gefunden wurde. Damit wird auch von ihm Widerstand als ein demokratisches Instrument gesehen, das letztlich für eine Mehrheit ein Positivum zur Folge haben kann. Ob und inwieweit Vechtas Bürger allerdings die Gewinner sein werden, wird sich in den kommenden Jahren in der Praxis erweisen müssen. Wir bleiben skeptisch, da wir nach wie vor eine Verlagerung der Stauproblematik, nicht aber ihre Lösung befürchten.

Noch sind die Wunden frisch, aber sie werden sicher mit der Zeit vernarben, die Gemüter werden sich beruhigen und wir alle werden, so hoffe ich, schon bald wieder in Ruhe und mit der gebotenen Sachlichkeit an einem Tisch sitzen und miteinander um den Fortgang der Politik in und für Vechta diskutieren und streiten können.

Dazu ist mit dem Urteil von Lüneburg der Anfang gemacht. Ein großer Streit wurde beurteilt und durch die Nichtzulassung einer Revision in Lüneburg auch juristisch beendet.

The day after – Der Tag danach – ein Tag des Neuanfangs – das wäre mein Wunsch an alle Beteiligten.

Das Urteil vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg ist gesprochen und damit ist der Weg formal für die Stadt Vechta frei, die Entlastungsstraße zu bauen.

Mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln hat die Bürgerinitiative, in der sich mehr als 20 Anlieger der neuen Entlastungsstraße zusammengeschlossen hatten, die rechtlichen Möglichkeiten zur Verhinderung des Projektes vorläufig ausgeschöpft und ist am Ende unterlegen. WirFÜRVechta bedauert das, muss aber gleichzeitig den Richterspruch formal anerkennen.

Das Gericht hat sich in der Verhandlung aber ausschließlich mit den formaljuristischen Aspekten der Zulässigkeit des Bebauungsplanes und der damit verbundenen Vorschriften befasst. Gegenstand der Verhandlung war NICHT die Sinnhaftigkeit der Sraße und der Trassenführung. Wiederholt hat WirFÜRVechta darauf verwiesen, dass es wenig Sinn hat, eine Bahnkreuzung durch zwei Kreisverkehre und eine neue Ampel zu ersetzen. An allen drei Verkehrselementen wird der Verkehr heruntergebremst und zum Teil sogar zum Stillstand gebracht. Dies in Verbindung mit 9%igem Gefälle bzw. 6%iger Steigung sowie nach oben offener und stark abgesenkter Fahrbahnführung ist und bleibt nicht nur in unseren Augen widersinnig.

Wir werden auch weiterhin bei der Durchführung der nun sicherlich anstehenden oder zu erwartenden Arbeitsschritte im Rat auf die noch ungelösten  oder nicht erkannten Probleme bei der Umsetzung hinweisen und versuchen, mit allen Beteiligten zu praktikableren Lösungen zu gelangen.

Der Normenkontrollantrag  der Bürgerinitiative „Entlastungsstraße Vechta-West“ ist vom OVG Lüneburg zurückgewiesen worden. Die Verhandlung begann um 10 Uhr. Nach ausführlicher Befragung der angereisten Zeugen und Beteiligten sprach das Gericht um 15.52 Uhr das Urteil.

Weitere Informationen erhalten Sie, sobald uns die Urteilsbegründung schriftlich vorliegt.

Was andere dazu schreiben, können Sie bei der Stadt Vechta oder auch bei Vechtablog lesen.

Am Freitag, den 15. April 2011, findet ab 10 Uhr vor dem OVG Lüneburg die Verhandlung „Entlastungsstraße“ statt. Sobald wesentliche Ergebnisse welcher Art auch immer bekannt sind, werden wir Sie an dieser Stelle informieren.

Wir betonen noch einmal, dass es nicht die Verhandlung WirFÜRVechta gegen die Stadt Vechta ist. Kläger sind gut 20 Anlieger aus dem unmittelbaren Einzugsgebiet der Trassenführung. WirFÜRVechta schließt sich der Sichtweise der Kläger allerdings von der Sache her an.